Dipl.-Ing. Carl-Philipp Clarenbach, LL.M.

Dipl.-Ing. Maschinenbau, Master of Laws (European IP)
Partner

Deutscher Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trademark and Design Attorney
Lehrbeauftragter der Akademie der Bildenden Künste Stuttgart

Telefon: +49 711 99 3 11-222
Telefax: +49 711 99 3 11-200
E-Mail: clarenbach@gleiss-grosse.com

Schwerpunkte

Technisch:

Automobilbau, insbesondere Antriebssysteme, Lenksysteme, Karosseriebau, Abgasnachbehandlung, Innenausstattung, Sicherheitssysteme; Kraftmaschinen, Kraftübertragung und -Speicherung, Hydrauliksysteme, elektrische Antriebs-, Prüf- und Arbeitsvorrichtungen, Anlagebau, Automatisierungssysteme, Werkzeugmaschinen, Handwerkzeugmaschinen, Maschinenelemente, Klimatisierungs- und Belüftungstechnik (Gebäude), Personenschutzeinrichtungen

Rechtlich:

  • Ausarbeitung von Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen auf Deutsch oder Englisch, Ausarbeitung von Design- und Markenanmeldungen
  • Durchführung von Erteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, vor dem Europäischen Patentamt und im europäischen und außereuropäischen Ausland
  • Durchführung von Einspruchs- und Einspruchsbeschwerdeverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Bundespatentgericht und dem Europäischen Patentamt
  • Durchführung von Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht und dem BGH
  • Erstellung von Verletzungsgutachten und Freedom-to-Operate (FTO) Analysen
  • Durchsetzung und Verteidigung technischer Schutzrechte im In- und Ausland

 

Referenzen

  • Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt und vor dem Europäischen Patentamt für Unternehmen aus der Automobilbranche
  • Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt auf dem Gebiet der Personensicherheit
  • Einspruchsverfahren vor dem Europäischen Patentamt auf dem Gebiet der Automatisierungstechnik
  • Verletzungsverfahren für ein Unternehmen auf dem Gebiet der Personensicherheit
  • Verletzungsverfahren für ein Unternehmen auf dem Gebiet der Kontaktierungstechnik
  • Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht für ein Unternehmen auf dem Gebiet Kontaktierungstechnik

 

Ausbildung

Carl-Philipp Clarenbach studierte Maschinenbau an der Technischen Universität Karlsruhe sowie an der University of Massachusetts, Amherst (USA). Seine Diplomarbeit „Leichtlaufender Performance Ventiltrieb, Methodik und Entwicklung“ fertigte er 2005 in Zusammenarbeit mit dem Institut für Produktentwicklung und Konstruktion der Universität Karlsruhe und der Dr. Ing. h.c. F. Porsche AG an.

In den Jahren 2005 bis 2008 durchlief er die Ausbildung auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtsschutzes in der Kanzlei Gleiss & Große und schloss ein berufsbegleitendes juristisches Studium ab. In dieser Zeit absolvierte er außerdem ein Praktikum am Landgericht Mannheim und war am Deutschen Patent- und Markenamt und dem Deutschen Bundespatentgericht tätig. Seit Beginn seiner Ausbildung ist Carl-Philipp Clarenbach mit der Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen, mit Patenterteilungs-, Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren (Patente und Gebrauchsmuster), mit der Erstellung von Gutachten zu Patentverletzungen und Rechtsbeständigkeit sowie mit freedom-to-operate Analysen betraut. Daneben ist er mit der Anmeldung und Durchsetzung von Designs und Marken vertraut.

Nach seiner Zulassung als Deutscher Patentanwalt und als European Patent Attorney (2009) hat er seine Ausbildung auf dem Gebiet des Gewerblichen Rechtschutz durch ein weiterbildendes juristisches Studium mit Fokus auf dem Europäischen Gewerblichen Rechtsschutz vertieft und in 2012 den akademischen Grad Master of Laws (LL.M.) erreicht.

Carl-Philipp Clarenbach ist berechtigt, vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem Europäischen Patentamt (EPA), dem EUIPO, dem Bundespatentgericht (BPatG) sowie in Nichtigkeitsverfahren, in Verfahren wegen Erteilung oder Zurücknahme eines ergänzenden Schutzzertifikats und in Verfahren wegen Erteilung einer Zwangslizenz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) zu vertreten. Außerdem ist er berechtigt, in Angelegenheiten des Sortenschutzes vor dem Bundessortenamt zu vertreten.

Carl-Philipp Clarenbach betreut und vertritt deutsche und internationale, große und mittelständische Firmen sowie universitäre und kommerzielle Forschungseinrichtungen und Start-up Firmen. Weiterhin bildet er Patentanwaltskandidaten aus und hält Vorlesungen und Vorträge.

Lehrtätigkeiten und Vorträge

I. Lehrtätigkeit

  • Lehrbeauftragter der Steinbeis Universität Berlin, 2014-2016, Studiengang „Innovation Management“
  • Lehrbeauftragter der Akademie der Bildenden Künste Stuttgart seit 2017
  • Gastvorlesungen an der Friedrich-Alexander Universität Nürnberg seit 2013

II. Veröffentlichungen

  • Buchbeitrag: Vahs, D.; Brem, A.: Innovationsmanagement, Kapitel „Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien“, Schäffer-Poeschel Stuttgart, 2013
  • Buchbeitrag: Vahs, D.; Brem, A.: Innovationsmanagement, Kapitel „Schutzrechte und Schutzrechtsstrategien“, Schäffer-Poeschel Stuttgart, 2015

 

Mitgliedschaften

Er ist Angehöriger der Patentanwaltskammer und des Institute of Professional Representatives before the European Patent Office (EPI) und Mitglied der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) sowie der Fédération Internationale des Conseils en Propriété Industrielle (FICPI).

 

Weitere Informationen

Carl-Philipp Clarenbach spricht deutsch und englisch.